UN-Vollversammlung verurteilt Annexionen

Die UN-Vollversammlung hat die Annexionen Russlands in der Ukraine mit überwältigender Mehrheit verurteilt. 143 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten für eine entsprechende Resolution – 5 Länder votierten dagegen, 35 enthielten sich. Russland steht zunehmend im Abseits.

Gemeinsam mit Russland stimmten lediglich Belarus, Nordkorea, Nicaragua und Syrien dagegen.

Die Resolution erklärt die Annexionen für ungültig und fordert den Kreml (Russland) auf, die Einverleibung der teils besetzten Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson rückgängig zu machen.

Die UN (United Nations) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten und als globale internationale Organisation ein uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt. Eine Annexion ist eine gewaltsame, widerrechtliche Besetzung beziehungsweise Inbesitznahme eines Staatsgebietes durch ein anderes Land. Im September 2022 hatte Russland oben genannte Regionen der Ukraine annektiert.

Annexionen verletzen das Völkerrecht der Vereinten Nationen (UN). Genauer verstoßen sie gegen das Gewaltverbot der UN-Charta, die die territoriale Unversehrtheit und politische Unabhängigkeit der Staaten regelt. Klar ist wohl: kein Land der Welt wünscht sich eine Annexion fürs eigene Land …

Video vom MorgenMagazin dazu: