Ukr Führerscheine & Autos in Deutschland nutzen?

Wer wegen des Krieges aus seiner Heimat vertrieben wurde oder wird, flüchtet bevorzugt mit dem eigenen Auto. Es ist flexibel und es kann damit mehr Hab und Gut transportiert werden, als mit Bus oder Bahn. Die Frage ist: Darf mit dem ukrainischen Führerschein in Deutschland gefahren werden? Und was ist wichtig?

Ja, Geflüchtete aus der Ukraine können mit ihrem Führerschein in Deutschland fahren.

Dazu müssen sie ihren Führerschein erst einmal nicht umschreiben lassen, und es ist egal, ob es ein alter, gedruckter Führerschein ist oder ein Digitaler. Nur kann es passieren, dass für digitale Führerscheine ein Beweis geführt werden muss, wozu eine Abfrage bei ukrainischen Behörden erfolgen würde. Für die Dauer des  Schutzstatus – das heißt zunächst bis zum 23. Februar 2023, vermutlich aber bis 2025 – werden ukrainische Führerscheine auf dem gesamten Gebiet der EU anerkannt. Auch das Mitführen einer beglaubigten Übersetzung oder eines internationaler Führerscheins ist nicht erforderlich.

Nach Ablauf von sechs (6) Monate erlischt normalerweise nach § 24 vom Aufenthaltsgesetz die “Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz” und damit auch das Fahren mit ausländischem Führerschein in Deutschland. Aber: Auch dazu gibt es eine Ausnahme für Menschen aus der Ukraine: sie müssen ihren Führerschein zunächst nicht umschreiben. Außerdem sollen ukrainische Berufskraftfahrer-Qualifikationen europaweit anerkannt werden.

Aber: Sobald Geflüchtete dauerhaft in Deutschland leben möchten, muss der Führerschein in ein, in Deutschland ausgestelltes, Dokument umgeschrieben werden. Das dann innerhalb von 6 Monaten.

Ukrainische Fahrzeuge brauchen eine deutsche KFZ-Haftpflicht-Versicherung!

Ukrainische Fahrzeuge müssen zunächst auch nicht in Deutschland angemeldet werden. Erst nach einem Jahr müssen sie hier zugelassen werden, aber: das Fahren ohne gültige Versicherung ist in Deutschland verboten! Fährt man ohne Haftpflichtversicherung in Deutschland auf öffentlichen Straßen, ist das eine Straftat und wenn etwas passiert, müssen alle Schäden selbst bezahlt werden – das kann ein Vermögen kosten! Möglicherweise muss auch mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe gerechnet werden.

Die deutschen Kfz-Haftpflichtversicherer haben sich bereit erklärt, ukrainischen Fahrzeughaltern (mit Zulassung / Registrierung in der Ukraine) die Möglichkeit zum Abschluss von befristeten Versicherungsverträgen nach dem AuslPflVG für bis zu einem Jahr anzubieten. Ausführliche Informationen stehen im Merkblatt “ Information für ukrainische Fahrerinnen und Fahrer“.

Um versichert zu sein, brauchen ukrainische Autofahrer:innen in Deutschland …

• entweder eine grüne Versicherungskarte der ukrainischen Versicherung, siehe http://www.mtsbu.ua/ua/green_card/80365/
• oder eine, an der EU-Außengrenze, erworbene Grenzversicherung
• oder eine in Deutschland erworbene Grenzversicherung

Auch in Anrainerstaaten der Ukraine (Polen, Ungarn, Moldawien) erworbene Grenzversicherungen gelten. Eine Grenzversicherung ist eine Kfz-Haftpflichtversicherung für außerhalb der EU zugelassene Fahrzeuge. Sie kann grundsätzlich bei fast allen Kfz-Versicherungen in Deutschland abgeschlossen werden. Hier ist eine Liste der Versicherungen, die in jedem Fall mitmachen. (pdf-Datei).

Quellen:

• https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/ukraine.html
• https://www.adac.de/verkehr/rund-um-den-fuehrerschein/auslaendische-fuehrerscheine/fuehrerscheinumschreibung-fluechtlinge/
• Ausnahmeregelungen der EU vom 18. Juli 2022